Blaue-Karte EU

Die Blaue Karte EU ist ein Aufenthaltstitel, der auf der Richtlinie 2009/50/EG basiert. Durch die Blaue Karte EU wurde ein EU-weiter Aufenthaltstitel für hochqualifizierte Drittstaatsangehörige geschaffen. Da eine Richtlinie der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt werden muss, ist die Blaue Karte EU in Deutschland in § 19a AufenthG geregelt.

Zweck dieses Aufenthaltstitels ist es, Drittstaatsangehörigen in dem jeweiligen Mitgliedsstaat einen Aufenthalt zum Zwecke der Erwerbstätigkeit zu erlauben. Dabei soll besonders dem Fachkräftemangel entgegengewirkt werden.

Als Drittstaatsangehörige werden Menschen bezeichnet, die nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates des Europäischen Union, des EWR oder der Schweiz besitzen.

Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?

  • Für die Erteilung der Blauen Karte EU muss ein deutscher, ein anerkannter ausländischer oder ein mit einem deutschen Hochschulabschluss vergleichbarer Hochschulabschluss nachgewiesen werden.
  • Ob ein ausländischer Hochschulabschluss anerkannt wird richtet sich nach § 4 des Bundesqualifikationsfeststellungsgesetzes (BQFG). Dabei dürfen zwischen der ausländischen und inländischen Berufsausbildung keine wesentlichen Unterschiede bestehen und die Befähigung für das jeweilige Berufsfeld muss vergleichbar sein.
  • Zur Beurteilung der Vergleichbarkeit eines ausländischen Hochschulabschlusses kann eine Abfrage auf ANABIM gestellt werden (http://anabin.kmk.org). Wird die Hochschule mit H+ bewertet, ist sie in Deutschland anerkannt. Wird außerdem der Abschluss mit „entspricht“ oder „geeignet“ gekennzeichnet, ist der Abschluss für den Aufenthaltstitel nach § 19a AufenthG qualifiziert.
  • Die angestrebte Beschäftigung in Deutschland muss dabei auch der Qualifikation angemessen und somit im erlernten Berufsfeld sein. Die reine Qualifikation reicht also für die Erteilung der Blauen Karte EU nicht aus.

Außerdem muss eine gewisse Gehaltsgrenze für die Erteilung eingehalten werden. Momentan ist es erforderlich, dass in dem angestrebten Beruf mindestens 55.200 Euro brutto pro Jahr verdient werden.

  • In einigen Berufen, die in Deutschland als Mangelberufe gelten, liegt die Gehaltsuntergrenze etwas niedriger, im Jahr 2020 bei 43.056 Euro. Darunter fallen insbesondere Ärzte, Naturwissenschaftler, Mathematiker und IT-Fachkräfte.
  • Der Antragssteller muss zudem bereits eine konkrete Arbeitsplatzzusage (konkretes Angebot oder Arbeitsvertrag) nachweisen können, die den oben genannten Kriterien entspricht.

Das Erteilungsverfahren

In Deutschland wird die Blaue Karte EU von den örtlich zuständigen Ausländerbehörden ausgestellt. Wenn die Voraussetzungen für eine Erteilung erfüllt sind, muss die Blaue Karte EU erteilt werden, die Ausländerbehörde hat dabei keinen Entscheidungsspielraum.

Vor der Einreise nach Deutschland muss ein Visum zum Zwecke der Beschäftigung bei der jeweiligen Auslandsvertretung beantragt werden. Dabei ist es wichtig, dass bereits beim Visaantrag die Beantragung der Blauen Karte EU als Zweck angegeben wird. Die Auslandsvertretung prüft vorab, ob die Voraussetzungen vorliegen, wenn die Prüfung positiv ausfällt, wird das Visum erteilt und die Blaue Karte EU nach Einreise ausgestellt.

Die Erteilung der Blauen Karte EU erfolgt in einem vereinfachten Verfahren, in dem die Zustimmung der Agentur für Arbeit in den meisten Fällen nicht erforderlich ist. Die Agentur für Arbeit muss nur dann zustimmen, wenn der Antragssteller einen ausländischen Hochschulabschluss besitzt und in einem Mangelberuf arbeiten möchte, in dem nur die niedrigere Gehaltsgrenze von 43.056 Euro erreicht wird.

Die Agentur für Arbeit prüft dabei nur, ob die Arbeitsbedingungen für den Ausländer nicht schlechter sind als für deutsche Arbeitnehmer. Eine Vorrangprüfung findet nicht statt.

Bei erstmaliger Erteilung wird die Blaue Karte EU auf maximal vier Jahre befristet.

Arbeitsplatzwechsel und Arbeitslosigkeit

Generell ist es möglich, den Arbeitsplatz zu wechseln. Der neue Arbeitsplatz muss jedoch auch im erlernten Berufsfeld und der Qualifikation angemessen sein. Soll in den ersten zwei Jahren nach der Erteilung der Arbeitsplatz gewechselt werden, muss die Ausländerbehörde einem Wechsel zustimmen.

Eine bis zu dreimonatige Arbeitslosigkeit führt nicht zum Verlust der Blauen Karte EU.

Mobilität und Daueraufenthalt EU

Wer seit mindestens 18 Monaten eine Blaue Karte EU eines anderen Mitgliedsstaats besitzt, kann für die Beschäftigung visumsfrei nach Deutschland einreisen. Bei der zuständigen Ausländerbehörde muss innerhalb eines Monats nach Einreise eine Blaue Karte EU beantragt werden. Bei visumspflichtigen Inhabern, die die Blaue Karte EU noch nicht 18 Monate besitzen, muss vor der Einreise ein Visum beantragt werden.

Nach fünf Jahren haben alle Inhaber der Blauen Karte EU einen Anspruch auf die Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU. Dabei werden alle Aufenthalte mit der Blauen Karte EU in den Mitgliedsstaaten, die mindestens 18 Monate dauerten, angerechnet. In dem Mitgliedsstaat, in dem der Daueraufenthalt EU beantragt wird, muss ein mindestens zweijähriger Aufenthalt vorliegen.

Niederlassungserlaubnis und Familiennachzug

Inhaber der Blauen Karte EU können bereits nach 33 Monaten eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erlangen. Wenn Deutschkenntnisse auf dem Niveau B1 nachgewiesen werden können, wird ein Daueraufenthaltsrecht schon nach 21 Monaten bewilligt.

Die Blaue Karte EU ermöglicht den Inhabern einen erleichterten Familiennachzug. Für Ehegatten ist es nicht erforderlich, dass Sprachkenntnisse nachgewiesen werden und Familienangehörige sind ebenfalls zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt.

Kinder können eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, soweit der allein sorgeberechtigte Elternteil eine Blaue Karte EU besitzt oder sich beide Eltern in Deutschland aufhalten und ein Elternteil Inhaber der Blauen Karte EU ist.