Wirtschaftsstrafrecht – Straftaten in Unternehmen und im geschäftlichen Rechtsverkehr

Das Wirtschaftsstrafrecht gewinnt stetig an Bedeutung. Es lässt sich statistisch belegen, dass die Anzahl an Ermittlungsverfahren auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts seit Jahren zunimmt. Hintergrund mag zum einen die bessere Ausstattung der Ermittlungsbehörden mit entsprechender kriminalpolitischer Fokussierung sein. Zum anderen verwundert es aber auch nicht, dass es angesichts steigenden Konkurrenzkampfes und zunehmender Konzentration auf Gewinnmaximierung zu Straftaten im Wirtschaftsverkehr kommt. Im Zentrum der Medienberichterstattung stehen Ermittlungsverfahren gegen namhafte Firmen, Banken oder Versicherungsunternehmen; in Niedersachsen kann der „VW-Skandal“ hier beispielhaft aufgeführt werden. Auch bei Wirtschaftsstraftaten in kleineren Unternehmen stehen mitunter das Ansehen der gesamten Firma, der gute Ruf und letztlich vielfach auch die Existenz des Unternehmens auf dem Spiel. Eine möglichst frühzeitige und umfassende Beratung durch einen Strafverteidiger ist daher dringend anzuraten.

Was ist das Wirtschaftsstrafrecht?

Unter den Begriff des Wirtschaftsstrafrechts lassen sich zahlreiche Strafvorschriften fassen, gegen die im Zusammenhang mit einer unternehmerischen Tätigkeit verstoßen werden kann. Hierbei geht es etwa um Betrug, Korruption, Steuerhinterziehung, Insolvenzverschleppung, den Diebstahl geistigen Eigentums oder andere Delikte, die im Wirtschaftsleben auftauchen können. Ein einheitliches Gesetz zu diesem Bereich des Strafrechts existiert also ebenso wenig, wie eine Definition des Begriffes des Wirtschaftsstrafrechts. In der einschlägigen Literatur wird vielfach zwischen sogenannten spezifischen Wirtschaftsdelikten auf der einen Seite (Verstöße gegen Gesetze aus dem gewerblichen Rechtsschutz, Gesetze des Bank- und Börsenrechts, der Subventions-, Kapitalanlagen- und Kreditbetrug usw.) und allgemeinen Straftatbeständen auf der anderen Seite (Betrug, Untreue, Wucher, Bestechlichkeit usw.) unterschieden.

Eine Besonderheit auf diesem Gebiet des Strafrechts ist es, dass im Wirtschaftsstrafrecht mitunter auch juristische Personen oder Personenvereinigungen vor Gericht stehen können. Um der Komplexität solcher Strafverfahren Rechnung zu tragen, existieren an den Landgerichten spezielle Wirtschaftsstrafkammern. Ferner wurden aufgrund der Zunahme von Wirtschaftskriminalität in einigen Bundesländern Schwerpunktstaatsanwaltschaften ins Leben gerufen, welche sich im Speziellen mit der Strafverfolgung von Wirtschaftsstraftaten befassen und über fundierte Kenntnisse auf diesem Gebiet verfügen.

Welche Vorschriften fallen unter das Fachgebiet Wirtschaftsstrafrecht?

Wie bereits ausgeführt, können sich aus einer ganzen Reihe von Normen wirtschaftsrechtlich relevante Straftaten ergeben. Geht es beispielsweise um juristische Personen oder Personenvereinigungen wird häufig § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes herangezogen, denn hierdurch kann das kriminelle Verhalten einer natürlichen Person, die beispielsweise also Organ, Vorstand oder Gesellschafter tätig war, der jeweiligen Firma angelastet werden. Bei vorsätzlichen Straftaten können hierbei Geldbußen bis zu zehn Millionen Euro verhängt werden. Die Straftat, welche dem Unternehmen zugerechnet wird, kann sich wiederum aus anderen Gesetzen wie etwa dem Strafgesetzbuch (StGB) ergeben. Besonders häufige Delikte sind der Betrug, die Untreue, die Unterschlagung, die Bestechung oder andere Korruptionsstraftaten.
Wenden Sie sich aber auch an unsere Kanzlei Schulte-Holthausen, wenn Sie aufgrund einer Straftat im Bereich des Steuerstrafrechts angeklagt wurden. Auch dieses Gebiet gehört zum Wirtschaftsstrafrecht und ist wohl eine der schwierigsten juristischen Disziplinen, da im Steuerrecht eine Vielzahl unübersichtlicher Normen mit Ausnahmetatbeständen existiert, die selbst Steuerberater manchmal nicht überblicken können. Lassen Sie sich daher eingehend steuerrechtlich beraten, so dass es nicht etwa zum Vorwurf der Steuerhinterziehung nach § 370 der Abgabenordnung kommt. Liegt doch etwas im Argen mit den Steuerzahlungen Ihres Unternehmens, so macht unter Umständen eine Selbstanzeige Sinn. Auch hierzu berät die Kanzlei Schulte-Holthausen Sie gerne.

Straftaten im Wirtschaftsrecht umfassen zudem Insolvenzstraftaten wie etwa die Insolvenzverschleppung oder den Bankrott. Bei erstgenanntem Delikt handelt es sich um Delikt entgegen § 15a der Insolvenzordnung, welcher besagt, dass ein eine juristische Person einen Insolvenzantrag rechtzeitig und richtig stellen muss. Der Bankrott findet sich etwa in § 283 des Strafgesetzbuches. Hierin wird unter anderem bestraft, wer überschuldet oder zahlungsunfähig ist und Vermögen, welches zur Insolvenzmasse gehört, beiseiteschafft.

Kanzlei Schulte-Holthausen Braunschweig und Salzgitter - Wir beantworten Fragen zum Wirtschaftsrecht

Auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts gibt es zahlreiche Besonderheiten, mit denen ein Strafverteidiger in seinem strafrechtlichen Alltag wenige Berührungspunkte hat. Gerade hier ist ein breiter Überblick über eine Vielzahl an Gesetzen und auch Erfahrung im Wirtschaftsrecht von großer Bedeutung. Rechtsanwalt Schulte Holthausen hat über einen längeren Zeitraum entsprechende Erfahrungen in einer wirtschaftsrechtlich ausgelegten Rechtsanwaltskanzlei sammeln können. Neben fundierten Kenntnissen im allgemeinen Strafrecht hat er auch vertiefte Kenntnisse in den besonderen Disziplinen des Wirtschaftsstrafrechts, wie beispielsweise dem Insolvenzstrafrecht.

Falls Ihnen oder Ihrem Unternehmen also die Begehung eines Deliktes zur Last gelegt wird, so zögern Sie nicht, sich an unsere Kanzlei Schulte Holthausen in Salzgitter und Braunschweig zu wenden. Wir entwickeln gemeinsam mit Ihnen eine Verteidigungsstrategie, durch welche Ihre Firma weiter existieren kann und Ihr guter Ruf im besten Falle nicht verletzt wird.