Zeugenschutz - Aussagen ohne Angst

Es klingt fast wie in einem US-amerikanischen Thriller: Sie haben einen Mord beobachtet und sollen nun gegen den Täter aussagen. Es stellt sich jedoch heraus, dass er der Anführer einer kriminellen Bande ist, sodass die Mitglieder Ihnen nach Ihrer Aussage nach dem Leben trachten würden. Oder Sie sind Kronzeuge in einem Gerichtsprozess gegen Ihre Komplizen und erhoffen sich durch Ihre Ausführungen Straffreiheit. Dies hat jedoch seinen Preis, denn die Täter drohen damit, Ihrer Familie etwas anzutun.

In diesen und ähnlich gelagerten Fällen kommen Zeugenschutzmaßnahmen ins Spiel. Zuständig hierfür sind die Zeugenschutzdienststellen der Polizei; aber auch Rechtsanwälte und Richter sind dem Schutz von Opfern und Zeugen verpflichtet.

Was bedeutet Zeugenschutz?

Zeugenschützende Maßnahmen kommen immer dann zur Anwendung, wenn das Leben oder andere Werte des Zeugen bzw. seiner Familie durch eine Aussage massiv gefährdet werden würden. Zu unterscheiden ist hierbei zwischen Zeugenschutz im laufenden Strafverfahren und Maßnahmen nach Beendigung bzw. außerhalb des Verfahrens.

Im Rahmen einer Gerichtsverhandlung kann der Richter beispielsweise bestimmen, dass der Zeuge seinen Wohnort nicht angeben muss. Daneben kann der Angeklagte vorübergehend aus der Hauptverhandlung entfernt werden. Das Gericht kann zudem prüfen, ob dem Zeugen das persönliche Erscheinen zur Verhandlung zuzumuten ist. Ferner ist es unter bestimmten Umständen möglich, die Öffentlichkeit von der Verhandlung auszuschließen. Maßnahmen außerhalb des Strafprozesses sind die vor allem durch Kriminalfilme bekannt gewordenen Zeugenschutzprogramme.

Was sind die Voraussetzungen für ein Zeugenschutzprogramm?

Generelle Voraussetzungen hierzu befinden sich im Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz. Danach müssen Sie als Zeuge zunächst besonders wichtig für das Strafverfahren sein. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Sachverhalt ohne Ihre Aussage nicht aufgeklärt oder der Aufenthaltsort des Täters nicht herausgefunden werden kann. Darüber hinaus muss die Gefahr bestehen, dass ein Verbrechen an Ihnen verübt wird, weil Sie eine Aussage treffen möchten oder bereits getroffen haben. Hier eignen sich jedoch nicht jedwede Verbrechen, sondern nur solche, die sich gegen Ihr Leben, Ihre körperliche Unversehrtheit, Ihre Gesundheit, Ihre Freiheit oder gegen wesentliche Vermögenswerte richten.

Ferner müssen Sie sich auch für die Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm eignen. Dies ist beispielsweise dann nicht gegeben, wenn Sie nicht mit der Polizei kooperieren, falsche Angaben machen, über den Fall mit der Presse sprechen und Bilder veröffentlichen oder Sie selbst Straftaten begehen. Darüber hinaus sind Zeugenschutzmaßnahmen stets von Ihrem Einverständnis abhängig. Die Polizei darf Sie also nicht zwingen, eine Tarnidentität anzunehmen oder den Wohnort zu wechseln.

Ob Sie als Aussagender in einem Strafprozess nun in ein Zeugenschutzprogramm aufgenommen werden oder ob vielleicht schon weniger drastische Maßnahmen helfen, liegt im Ermessen der jeweiligen Zeugenschutzdienststelle, die für Sie zuständig ist. Bedenken Sie, dass Zeugenschutzprogramme und die Annahme einer Tarnidentität weitreichende Folgen für Ihr Leben und das Leben Ihrer Familie haben. Aus diesem Grund sollte stets gut abgewägt werden, ob die Gefahr durch den Täter und seine Komplizen wirklich so groß ist, dass Sie alles hinter sich lassen müssen. Eine Beschränkung auf besonders schwere Straftaten oder besonders zu schützende Zeugen erfolgt jedoch nicht.

Rechtsanwaltskanzlei Schulte Holthausen - Zeugenschutz in Braunschweig und Salzgitter

Wenn Sie bei der Polizei oder vor Gericht gegen schwerstkriminelle Menschen aussagen sollen, darf es natürlich nicht passieren, dass Sie sich hierdurch selbst in Gefahr begeben. Gerade Sie als wichtiger Bestandteil des Verfahrens, durch welchen Verbrecher für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden können, müssen ausreichend geschützt werden.

Wenn Sie sich also entschieden haben, eine Aussage zu machen, und Sie sich zur Unterstützung und Beratung an unsere Rechtsanwaltskanzlei Schulte Holthausen in Braunschweig oder Salzgitter wenden, werden wir Ihren Fall selbstverständlich sehr diskret behandeln. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft und speziellen Zeugenschützern bei der Polizei können wir dann einen Plan erarbeiten, wie Sie und Ihre Familie beispielsweise vor Racheaktionen des Täters und seiner Gehilfen bewahrt werden können. Bitte vertrauen Sie uns, wir nehmen Zeugenschutz nicht auf die leichte Schulter!